Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat zur Wiederbelebung deutsch-englischer Städtepartnerschaften aufgerufen, um den Kontakt zur Insel nach dem Brexit zu verstärken. Ziel sei, „Europa von unten neu aufzubauen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Die Städte könnten hier einen unverzichtbaren Beitrag leisten.
Sie könnten die Menschen direkt ansprechen und dadurch den europäischen Gedanken neu beleben. „Das sind wir gerade den jungen Menschen schuldig, die in England mehrheitlich gegen den Austritt gestimmt haben und zu Recht um ihre Zukunft bangen“, sagte Landsberg. Er warnte nach dem Votum der Briten gegen den Verbleib in der EU dringend davor, in Deutschland die Debatte über Volksabstimmungen zu forcieren. Die Erfahrungen zeigten, dass „Volksabstimmungen Emotionen schüren, polarisieren und tendenziell die extremeren Positionen stärken“, betonte der Hauptgeschäftsführer. Außerdem entfernten sich die Kampagnen häufig vom eigentlichen Thema. „Medial angefeuert geht es in erster Linie darum, es denen da oben mal richtig zu zeigen“, sagte Landsberg. Die repräsentative Demokratie hat sich nach seinen Worten bewährt und Deutschland zu einem der erfolgreichsten Länder der Welt gemacht. „Das dürfen wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen“, warnte der Städte-und Gemeindebund. Die Bürgerbeteiligung in Kommunen sei wichtig, müsse aber strukturiert werden. Werde daraus ein „Bürgerpalaver“, das einzelne Gruppen mit Individualinteressen beherrschten, führe das oftmals zur Verhinderung wichtiger Projekte und damit zum Stillstand.
