Close Menu
naanoo.comnaanoo.com
    naanoo.comnaanoo.com
    • News
    • Magazin
      • Blog
    • Lifestyle
      • Astrologie
      • Essen & Trinken
      • Erziehung
      • Liebe & Partnerschaft
      • Lifestyle
      • Sternzeichen
      • Tipps
    • Technik
      • Technologie
    • Style
    • Gesundheit
    • Finanzen
    • Reise
    • Sport
      • Sport
    • Wissen
      • Feiertage
      • Sprache
      • Tiere
      • Umrechnungen
      • Weltuntergang
    • A-Z
    naanoo.comnaanoo.com
    Home»Nachrichten»Miersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit
    Nachrichten

    Miersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit

    News Redaktion News Redaktion10.05.25
    Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
    Foto: Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält in der Debatte um die Zukunft der AfD an einem Verbotsverfahren als mögliche Option fest. „Natürlich gilt es, die AfD inhaltlich zu stellen und ihr durch gutes Regieren den Wind aus den Segeln zu nehmen“, sagte Miersch der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

    „Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, das ist jetzt besiegelt durch unseren Verfassungsschutz. Diese Einstufung muss Folgen haben“, sagte Miersch. Zunächst sei das Gutachten auszuwerten und die Gerichtsentscheidungen abzuwarten, so der SPD-Fraktionschef. „Die Hürden sind sehr hoch und so ein Verfahren sollte nur nach gründlicher Prüfung in Gang gesetzt werden. Doch ein AfD-Verbotsverfahren ist ganz klar eine Option“, sagte Miersch.

    Mit Blick auf das Ringen zwischen SPD und AfD um den bisherigen Otto-Wels-Fraktionssaal im Bundestag kündigte Miersch seinen vollen Einsatz für den Erhalt des Saals an. Auf die Frage, ob die SPD den Saal gegen die AfD behaupten könne, die Interesse an dem Raum hat, sagte er: „Davon gehe ich aus.“ Miersch weiter: „Ich werde für den Verbleib in unserem bisherigen Saal mit allen Mitteln kämpfen. Die Entscheidung fällt im Ältestenrat, der nächste Woche wieder tagt.“

    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn WhatsApp Reddit E-Mail
    Vorheriger ArtikelSPD stellt Mindestlohn von 15 Euro für 2026 in Aussicht
    Nächster Artikel Politologin Pickel befürchtet „Radikalisierungsspirale“
    Avatar-Foto
    News Redaktion
    • Website

    Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr

    MEHR ZUM THEMA
    Bundestagspräsidentin zurückhaltend bei AfD-Verbot
    1 min
    Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen
    2 min
    Klöckner will Bundestagsvertetung auf Tiktok
    1 min
    Politologin Pickel befürchtet „Radikalisierungsspirale“
    2 min
    SPD stellt Mindestlohn von 15 Euro für 2026 in Aussicht
    1 min
    US-Börsen lassen leicht nach – Zurückhaltung trotz Zollhoffnung
    1 min

    Kommentar

    Nachrichten
    Studie: Menschen hören bei Grundeinkommen nicht auf zu arbeiten
    Mehrheit für Beteiligung der Bundeswehr an Ukraine-Friedenstruppe
    Drogenbeauftragter: Crackkonsum nimmt massiv zu
    Hofreiter gegen Änderung der Migrationspolitik bei Syrern
    Nachrichten
    Nachrichten
    Star News
    Ukraine
    Statistik
    Wissenschaft
    Rubriken
    Auto
    Beauty
    Finanzen
    Gesundheit
    Job & Beruf
    Lifestyle
    Reise
    Sport
    Technik
    Unterhaltung
    Themen
    Blog
    Fotografie
    Krankenversicherung
    Personen
    Rezepte
    Wissen
    Zitate
    Archiv
    Archiv
    Glossar
    • Über uns
    • Datenschutz
    • Impressum
    © 2025 Softclick GmbH & Co. KG • naanoo media

    Suchbegriff eingeben und ENTER drücken